Artikel aus dem Verkehrsrecht - Alle Artikel

01.12.2023

In vielen Fällen, sei es im Urlaub oder nach einem Unfall, ist die Anmietung eines Fahrzeugs unumgänglich. Die moderne Technologie ermöglicht es heutzutage, mit nur wenigen Klicks weltweit ein Fahrzeug zu reservieren. Oftmals entscheidet der Preis über die Wahl des Anbieters, aber Vorsicht ist geboten, denn zu günstige Angebote können versteckte Kosten mit sich bringen. […]

27.11.2023

Immer mehr Menschen entscheiden sich für einen Urlaub im Wohnmobil, um die Freiheit der Straße zu genießen. Doch Vorsicht ist geboten, insbesondere wenn es um das nächtliche Übernachten auf öffentlichen Parkplätzen geht. Ein aktuelles Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts verdeutlicht die rechtlichen Konsequenzen und das Bußgeldrisiko für Wohnmobilfahrer, die auf nicht dafür vorgesehenen Parkplätzen übernachten. Rechtsstreit […]

27.11.2023

Im Winter ist es nicht nur wichtig, auf Winterreifen zu setzen, sondern in einigen Situationen sind auch Schneeketten unverzichtbare Begleiter. Das Verkehrszeichen 268 weist darauf hin: Ab hier geht es nur mit Schneeketten weiter. Wir informieren Sie darüber, wann der Einsatz von Schneeketten notwendig ist und wie Sie diese korrekt anbringen. Schneekettenpflicht nach Verkehrszeichen 268 […]

24.11.2023

Das Verkehrszentralregister spielt eine entscheidende Rolle bei der Identifizierung von Kraftfahrern, die im Straßenverkehr wiederholt auffällig werden. Es dient nicht nur der Speicherung verwaltungsrechtlicher Vorgänge, sondern vor allem der frühzeitigen Ergreifung von Maßnahmen, die bis zur Entziehung der Fahrerlaubnis im Verwaltungsweg führen können. Als zentrales Instrument für die Verkehrssicherheit ermöglicht das Verkehrszentralregister eine effektive Überwachung […]

15.11.2023

Rechtliche Klarstellung für E-Scooter-Betreiber Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat in einem wegweisenden Beschluss vom 26. Oktober 2023 die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Abstellen von E-Scootern im öffentlichen Raum klargestellt. Während die Erhebung von Sondernutzungsgebühren grundsätzlich als zulässig betrachtet wird, stufte das Gericht die pauschale Festsetzung einer Jahresgebühr für eine nur fünfmonatige Nutzung als […]

15.11.2023

Bundesverwaltungsgericht setzt klare Maßstäbe für die Verwertbarkeit von Alteintragungen Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in einem wegweisenden Urteil klare Vorgaben zur Verwertbarkeit von Alteintragungen für eine Fahrerlaubnisentziehung auf der Grundlage des Fahreignungs-Bewertungssystems gemacht. Die Entscheidung, getroffen am [Datum], befasste sich mit der Übergangsbestimmung in § 65 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) […]

15.11.2023

Hintergrund Das Amtsgericht Hanau fällte am 19. Oktober 2022 ein wegweisendes Urteil (Aktenzeichen 39 C 42/22) bezüglich der Haftung für Schäden an Fahrzeugen, die durch das Überfahren von Randsteinen auf einem privaten Parkplatz entstehen. In dem Fall hatte der Kläger behauptet, beim Einparken auf dem Parkplatz einer Reinigung sei sein Fahrzeug über den ca. 20 […]

09.11.2023

Grundsatzentscheidung des BGH: „Rechts vor links“ gilt nicht auf allen Parkplätzen In einem richtungsweisenden Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 22. November 2022 entschieden, dass die allgemein bekannte Vorfahrtsregel „rechts vor links“ nicht uneingeschränkt auf Parkplätzen angewendet werden kann. Dieses Urteil (VI ZR 344/21) klärt eine lange bestehende Unklarheit bezüglich der Anwendung von Vorfahrtsregeln auf […]

27.09.2023

E-Scooter sind in vielen Städten zur beliebten Fortbewegungsmethode geworden. Doch auch bei der Nutzung dieser Elektrokleinstfahrzeuge sollten gesetzliche Vorschriften beachtet werden. Eine jüngste Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin hebt hervor, welche Folgen es haben kann, wenn man unter Einfluss von Cannabis einen E-Scooter fährt. Zwischenfall im Straßenverkehr führt zu Polizeikontrolle Im Juli 2022 fiel ein E-Scooter-Fahrer […]

27.09.2023

Verkehrssicherheit ist ein zentrales Anliegen im Straßenverkehr. Eine kürzliche Entscheidung des Landgerichts Hanau hebt die Bedeutung der Rücksichtnahme und Vorsicht aller Verkehrsteilnehmer hervor, besonders wenn unerwartete Wendemanöver im Spiel sind. Der Fall: Kollision nach verkehrswidrigem Wendemanöver Ein Fahrzeugführer hatte verkehrswidrig auf einer Straße gewendet. Während dieses Wendevorgangs kam er auf seiner Fahrbahn zum Stehen, da […]

21.07.2023

Die Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einem aktuellen Urteil entschieden hat. Im konkreten Fall befuhr der Angeklagte nach Mitternacht die Straßen von Frankfurt am Main mit einem E-Scooter und hatte dabei einen Blutalkoholgehalt von mindestens 1,64 Promille. Das Amtsgericht verhängte eine Geldstrafe und […]

16.06.2023

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Beschluss vom 26. Oktober 2022 das Urteil des Landgerichts Berlin vom 11. März 2022 in einer Strafsache wegen verbotenem Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge geändert. Der Angeklagte wurde für schuldig befunden, an einem illegalen Autorennen teilgenommen zu haben, bei dem es zu einem tödlichen Unfall kam. Der Schuldspruch wegen vorsätzlicher Gefährdung […]

09.06.2023

Ein neues Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen sorgt für Aufsehen. In einem Fall, in dem die Behörden eine Fahrtenbuchauflage wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit erlassen hatten, wurde die Auflage jetzt vom Gericht für rechtswidrig erklärt. Fall im Detail: Fahrzeughalterin aus Rhein-Erft-Kreis erfolgreich Am 25. Dezember 2021 wurde das Auto einer Fahrzeughalterin aus dem […]

09.06.2023

Trunkenheitsfahrten sind nicht nur mit dem Auto ein ernstes Problem. Wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einem jüngsten Urteil verdeutlicht hat, sind auch E-Scooter-Fahrten unter Alkoholeinfluss ein erheblicher Verstoß gegen das Verkehrsrecht, der den Entzug der Fahrerlaubnis nach sich ziehen kann. Verkehrssicherheit und E-Scooter: Die aktuelle Gerichtsentscheidung Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat kürzlich […]

02.06.2023

Berlins Einsatz gegen übermäßige Fahrzeuggeräusche hat eine neue Dimension erreicht, dank des Einsatzes des ersten Lärmblitzers in Deutschland. Inmitten des wachsenden Problems der lärmintensiven Auto-Poser erprobt die Stadt innovative Lösungen, um die städtische Lärmverschmutzung zu bekämpfen. Deutschlands erster Lärmblitzer in Aktion Der Kurfürstendamm in Berlin ist nun das Zuhause des bundesweit ersten Lärmblitzers, einer technologischen […]