Artikel aus dem Verkehrsrecht - Alle Artikel

18.08.2024

Seit dem 1. Juli 2024 gelten neue Regelungen für die Mautpflicht in Deutschland, die eine wesentliche Erweiterung der bestehenden Vorschriften darstellen. Die Mautpflicht betrifft nun alle Fahrzeuge mit einer technisch zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen, einschließlich Güterkraftverkehrsfahrzeuge, Werkverkehrsfahrzeuge und Privatfahrzeuge. Dieser Artikel bietet einen umfassenden Überblick über die aktuellen Änderungen und gibt wichtige […]

18.08.2024

Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) in Deutschland steht vor einer umfassenden Überarbeitung. Mit der geplanten Novelle, die auf den Ergebnissen der wissenschaftlichen Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) basiert, sollen zahlreiche Anpassungen vorgenommen werden. Diese Änderungen betreffen sowohl technische Anforderungen als auch verhaltensrechtliche Regelungen. In diesem Artikel bieten wir Ihnen eine detaillierte Übersicht über die wesentlichen Neuerungen […]

18.08.2024

Jedes Jahr tritt in Deutschland von Juli bis August ein Lkw-Fahrverbot in Kraft, das darauf abzielt, den Ferienreiseverkehr zu erleichtern. Diese Maßnahme betrifft Lkw mit einem zulässigen Gesamtgewicht von über 7,5 Tonnen sowie Lkw mit Anhängern, die gewerblich Güter transportieren. In diesem Artikel erfahren Sie alles, was Sie über das Lkw-Fahrverbot wissen müssen, einschließlich der […]

18.08.2024

Der Führerscheinumtausch ist auch 2024 ein zentrales Thema im Verkehrsrecht. Wenn Sie zwischen 1965 und 1970 geboren sind und noch einen rosafarbenen oder grauen Führerschein aus Papier besitzen, müssen Sie diesen bis spätestens 19. Januar 2024 gegen einen neuen EU-Führerschein eintauschen. Dieser Umtausch betrifft lediglich das Führerschein-Dokument selbst; Ihre Fahrerlaubnis bleibt unverändert gültig. In diesem […]

18.08.2024

Für viele schwangere Frauen ist Autofahren auch während der Schwangerschaft eine Notwendigkeit. Um den Schutz und den Komfort in solchen Situationen zu erhöhen, bieten Hersteller spezielle Gurtadapter an. Diese Adapter sollen den Verlauf des Sicherheitsgurtes optimieren, um das Verletzungsrisiko für das ungeborene Kind zu minimieren und den Fahrkomfort zu verbessern. Der ADAC hat daher im […]

31.07.2024

Am 12. Januar 2024 hat das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) eine wegweisende Entscheidung bezüglich der Notwendigkeit von Rettungsgassen in städtischen Gebieten getroffen. Der Beschluss bringt Klarheit darüber, ob die Pflicht zur Bildung einer Rettungsgasse, die auf Autobahnen und Außerortsstraßen gilt, auch auf innerstädtische Verkehrswege anzuwenden ist. Diese Frage hat in der Vergangenheit für Verunsicherung unter […]

31.07.2024

Am 13. März 2024 wurde ein richtungsweisendes Urteil zu einem Unfall beim Überholen eines Rechtsabbiegers veröffentlicht. Der Fall, der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Schleswig-Holstein verhandelt wurde, beleuchtet die komplexen Haftungsfragen, die bei solchen Verkehrsunfällen auftreten können. Dabei wurde deutlich, dass sowohl der überholende Fahrer als auch der Rechtsabbieger eine Verantwortung für die Einhaltung der Verkehrsregeln […]

27.07.2024

Das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) hat am 8. April 2024 eine entscheidende Entscheidung zur Halterhaftung bei Parkverstößen und den damit verbundenen Sanktionen getroffen. Die Richter entschieden, dass selbst bei geringfügigen Verkehrsverstößen, die zur Gefährdung von Fußgängern führen, ein Fahrverbot verhängt werden kann. Diese Entscheidung verdeutlicht die strengen Maßstäbe, die bei der Beurteilung von Verkehrsverstößen angewendet […]

27.07.2024

Das Bundesverfassungsgericht hat am 14. Juni 2024 eine wichtige Entscheidung zur Halterhaftung bei Parkverstößen getroffen. In einem wegweisenden Urteil wurde klargestellt, dass die bloße Haltereigenschaft eines Fahrzeugs nicht automatisch zur Haftung für begangene Parkverstöße führt. Diese Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen auf die Rechtsprechung und die Pflichten von Fahrzeughaltern. Die Bedeutung des Urteils Das Thema „Halterhaftung […]

27.07.2024

Das Amtsgericht Hanau hat am 09. Juli 2024 ein bedeutendes Urteil im Bereich des Kaufvertragsrechts gefällt. Dabei wurde klargestellt, dass Fahrzeughändler keine beliebig langen Lieferzeiten für bestellte Fahrzeuge festlegen dürfen. Dieses Urteil hat weitreichende Auswirkungen auf die Rechte von Käufern und die Pflichten von Verkäufern im Automobilhandel. Bedeutung des Urteils Im Kern des Urteils steht […]

20.06.2024

Verkehrsunfälle können tragische Folgen haben, insbesondere wenn sie während des Arbeitswegs geschehen. In diesem Artikel werfen wir einen genauen Blick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Versicherungsschutz bei Verkehrsunfällen, die auf dem Weg zur oder von der Arbeit passieren. Dieser Leitfaden behandelt insbesondere die Anerkennung eines Verkehrsunfalls als entschädigungspflichtiger Arbeitsunfall und die damit verbundenen rechtlichen […]

20.06.2024

Nach einem Verkehrsunfall stehen viele Betroffene vor der Frage, wer für die entstehenden Kosten aufkommen muss. Besonders häufig stellt sich die Frage nach der Erstattung von Anwaltskosten. Ein kürzlich veröffentlichtes Urteil des Gerichts zeigt, dass der Anspruch auf Erstattung von Anwaltskosten nach einem Verkehrsunfall nicht immer gegeben ist. Dieser Artikel beleuchtet die entscheidenden Punkte des […]

20.06.2024

Die Bemessung von Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall ist ein komplexer Prozess, der viele rechtliche und medizinische Aspekte umfasst. In diesem Artikel erfahren Sie alles Wichtige über die Kriterien und Grundlagen, die bei der Festlegung von Schmerzensgeld berücksichtigt werden. Unser Fokus liegt dabei auf den relevanten Gesetzesvorschriften und den maßgeblichen Gerichtsentscheidungen. Nach einem schweren Verkehrsunfall stehen […]

20.06.2024

Verkehrsunfälle sind leider ein alltägliches Phänomen, und ihre Einteilung ist für die statistische Erfassung sowie die Bestimmung der anzuwendenden Maßnahmen von großer Bedeutung. In diesem Artikel werden die verschiedenen Kategorien von Verkehrsunfällen detailliert erläutert, basierend auf den Unfallfolgen. Dabei unterscheiden wir zwischen Verkehrsunfällen mit Personenschaden und Verkehrsunfällen mit Sachschaden. Die Einteilung der Verkehrsunfälle ist entscheidend […]

19.06.2024

Die Nutzung von Mobiltelefonen während der Fahrt ist ein häufiges Vergehen im Straßenverkehr. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat in einem aktuellen Fall eine Geldbuße bestätigt, die wegen des vorschriftswidrigen Benutzens eines elektronischen Geräts verhängt wurde. Hier erfahren Sie die Details des Falls und die rechtlichen Hintergründe. Der Fall befasst sich mit einem 31-jährigen Betroffenen, der […]