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Artikel aus dem Verkehrsrecht - Alle Artikel

21.02.2024

Die neue HU-Plakette wird blau – Wissenswertes über die TÜV-Plakette

Die TÜV-Plakette, im Volksmund auch gerne als „TÜV-Siegel“ bezeichnet, ist für Fahrzeughalter ein wichtiger Anhaltspunkt, um den Zeitpunkt der nächsten Hauptuntersuchung (HU) im Blick zu behalten. Doch wie genau liest man die Informationen auf der Plakette richtig? Dieser umfassende Artikel bietet eine detaillierte Anleitung zur korrekten Interpretation der Zahlen, Farben und Symbole auf der TÜV-Plakette […]

20.02.2024

Sicherheitsabstand im Straßenverkehr – Richtlinien und rechtliche Aspekte

Im Straßenverkehr ist ein ausreichender Sicherheitsabstand zwischen Fahrzeugen entscheidend für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer. Während die Straßenverkehrsordnung (StVO) Richtlinien vorgibt, bleibt die genaue Definition eines angemessenen Abstands oft vage. Der ACE, als führender Mobilitätsbegleiter Europas, erklärt die Bedeutung eines angemessenen Sicherheitsabstands und wie dieser rechtlich bewertet wird. Grobe Orientierungshilfen Die Einhaltung des Sicherheitsabstands hängt maßgeblich […]

20.02.2024

Kraftfahrzeugkennzeichen in Deutschland: Die Übersicht

In Deutschland sind Kraftfahrzeugkennzeichen nicht nur ein Identifikationsmittel, sondern sie bieten auch verschiedene Funktionen und Vorteile je nach Art des Kennzeichens. Von Standard-Eurokennzeichen bis hin zu speziellen Kennzeichen für Elektrofahrzeuge und Oldtimer gibt es eine Vielzahl von Varianten. Dieser Artikel bietet einen umfassenden Überblick über die verschiedenen Arten von Kennzeichen und ihre jeweiligen Merkmale. Standard […]

20.02.2024

Förderung von E-Autos eingestellt: Was bedeutet das für den E-Auto-Kauf?

  Die E-Auto-Förderung in Deutschland hat eine überraschende Wendung genommen. Seit dem 18. Dezember 2023 ist es nicht mehr möglich, neue Anträge für den Umweltbonus beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) zu stellen. Diese Entscheidung hat weitreichende Auswirkungen auf potenzielle Käuferinnen und Käufer von Elektroautos, da die staatliche Unterstützung für den Kauf nun entfällt. […]

18.02.2024

BGH-Urteil: Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen ist grundsätzlich verboten

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil (Az. VI ZR 287/22) erneut klargestellt, dass das Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen grundsätzlich untersagt ist. Diese Entscheidung hat weitreichende Konsequenzen und bringt Klarheit für Verkehrsteilnehmer. Doch welche Ausnahmen gibt es, und was bedeutet das für die Haftung bei Unfällen? Hintergrund des Urteils Der Unfall ereignete sich, als der […]

18.02.2024

Rettungsgasse auch innerorts?

Die Frage, ob Autofahrer innerorts eine Rettungsgasse bilden müssen, wurde kürzlich vom Bayerischen Obersten Landesgericht (BayObLG) aufgegriffen und eingehend untersucht. In einem wegweisenden Beschluss entschied das Gericht, dass zwar keine explizite Pflicht zur Bildung einer Rettungsgasse innerorts besteht, jedoch Verkehrsteilnehmer, die Rettungskräfte behindern, nach wie vor mit rechtlichen Konsequenzen rechnen müssen. Bußgeld wegen fehlender Rettungsgasse […]

18.02.2024

Haftung bei Brand eines abgestellten Fahrzeugs

Die Frage der Haftung für Schäden, die durch Brände abgestellter Fahrzeuge verursacht werden, wirft komplexe rechtliche Fragen auf. Insbesondere steht die Auslegung des § 7 Abs. 1 StVG im Mittelpunkt, der die Haftung für Schäden regelt, die durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen entstehen. Im vorliegenden Fall ging es um einen Brand eines Motorrollers, der erhebliche […]

01.02.2024

Amtsgericht verhängt Geldstrafe und Fahrverbot nach E-Scooter-Fahrt mit 1,35 Promille

Das Amtsgericht hat am 9. Januar 2020 ein wegweisendes Urteil im Zusammenhang mit der fahrlässigen Trunkenheit im Verkehr und der Nutzung von E-Scootern gefällt. Der Angeklagte wurde zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen à 55 € sowie einem dreimonatigen Fahrverbot verurteilt. Zudem wurde ihm die Fahrerlaubnis entzogen, wobei eine Wiedererteilung erst nach einer siebenmonatigen Sperre […]

01.02.2024

Bundesverwaltungsgericht: Klarstellung zur MPU

In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig klargestellt, unter welchen Voraussetzungen wiederholte Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) rechtfertigen. Die Klarstellung erfolgte im Rahmen eines Falles, bei dem eine Klägerin die Neuerteilung ihrer Fahrerlaubnis beantragte. Das Gericht entschied, dass es für die Anordnung einer MPU notwendig ist, dass […]

31.01.2024

Bundesverwaltungsgericht entscheidet über einkommensmindernde Berücksichtigung von Kfz-Kosten im Jugendhilferecht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mit seinem wegweisenden Urteil vom 18. Januar 2024 klargestellt, dass bei der Erhebung eines jugendhilferechtlichen Kostenbeitrags die Kosten eines Kraftfahrzeugs nach unterhaltsrechtlichen Maßstäben einkommensmindernd berücksichtigt werden können. Dieses Urteil wirft einen Blick auf den Fall einer Klägerin, deren Sohn vollstationäre Eingliederungshilfe erhielt und die gegen den auferlegten Kostenbeitrag klagte. Die […]

27.01.2024

Fahreignungsgutachten – Empfehlungen des 62. Deutschen Verkehrsgerichtstags im Überblick

Der Arbeitskreis III des DVG 2024 setzt sich einheitlich für die Weiterentwicklung des Prinzips der Fahreignungsüberprüfung ein. Dieser Artikel beleuchtet im Detail die Empfehlungen des Arbeitskreises, die darauf abzielen, eine qualitativ hochwertige Fahreignungsüberprüfung sicherzustellen. Personelle Ausstattung der Fahrerlaubnisbehörden Länder und Kommunen in der Pflicht: Der Arbeitskreis betont die Notwendigkeit einer angemessenen personellen Ausstattung der Fahrerlaubnisbehörden. […]

27.01.2024

Reform der Vorschrift zum unerlaubten Entfernen vom Unfallort – Die aktuellen Empfehlungen

Der Arbeitskreis V des 62. Deutschen Verkehrsgerichtstags beschäftigte sich intensiv mit der Vorschrift des unerlaubten Entfernens vom Unfallort (§ 142 StGB). Die Komplexität dieser Regelung führt oft zu Unsicherheiten bei Verkehrsteilnehmern und Geschädigten. In diesem Artikel werden die Empfehlungen des Arbeitskreises zur Reform dieser Vorschrift detailliert behandelt. Reformbedarf und einheitliche Auffassung Der Arbeitskreis V vertritt […]

27.01.2024

Behördentäuschung und Punktehandel – Cleverness oder strafbares Verhalten?

Vom 24. bis 26. Januar 2024 fand der 62. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar statt. Ein zentrales Thema, das vom Arbeitskreis IV behandelt wurde, ist die Behördentäuschung und der sogenannte Punktehandel. In diesem Artikel werden die Empfehlungen des Arbeitskreises zu diesem brisanten Thema ausführlich behandelt. Der Arbeitskreis IV stellt die Frage, ob Verschleierungshandlungen im Rahmen des […]

26.01.2024

62. Deutscher Verkehrsgerichtstag 2024 – Einziehung von Täterfahrzeugen

Vom 24. bis 26. Januar 2024 fand der 62. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar statt, bei dem zahlreiche Experten und Vertreter der Rechtswissenschaften zusammenkamen, um Empfehlungen für gesetzliche Neuerungen im Bereich des Verkehrsrechts zu erarbeiten. Ein besonders brisantes Thema wurde dabei vom Arbeitskreis I behandelt: die Einziehung von Täterfahrzeugen bei strafbaren Trunkenheitsfahrten. Hintergrund: Alkohol- und Drogeneinfluss […]

26.01.2024

Neue Wege für die Verkehrssicherheit – Der 62. Deutsche Verkehrsgerichtstag

Am vergangenen Freitag schloss der 62. Verkehrsgerichtstag (VGT) in Goslar seine Tore. Verkehrsexperten und Wissenschaftler präsentierten ihre Empfehlungen für den Gesetzgeber, wobei strafrechtliche Aspekte, insbesondere im Zusammenhang mit Trunkenheitsfahrten und Unfallfluchten, im Mittelpunkt der Diskussionen standen. Die Experten äußerten Bedenken bezüglich des sogenannten Punktehandels und sprachen sich für Reformen im Verkehrsstrafrecht aus. Zudem wurde die […]

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