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Artikel aus dem Verkehrsrecht - Alle Artikel

10.06.2024

Cannabis-Legalisierung und THC im Straßenverkehr: Risiken und Auswirkungen

Die Teil-Legalisierung von Cannabis in Deutschland seit dem 1. April 2024 hat viele Diskussionen über die Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit ausgelöst. Besonders die Frage, wie THC (Tetrahydrocannabinol) den Körper beeinflusst und welche Konsequenzen sich daraus für das Autofahren ergeben, steht im Mittelpunkt. Professor Dr. Matthias Graw, Leiter des Instituts für Rechtsmedizin an der Ludwig-Maximilians-Universität München, […]

10.06.2024

Cannabis und Autofahren: Neuer THC-Grenzwert und Gesetzesänderungen 2024

Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland hat eine Vielzahl neuer Regelungen und Fragen aufgeworfen. Besonders im Fokus steht dabei das Thema Cannabis und Autofahren. Am 1. April 2024 wurde Cannabis teilweise legalisiert, doch das Fahren unter Einfluss bleibt problematisch. Die Bundesregierung hat nun einen neuen THC-Grenzwert eingeführt, der erhebliche Auswirkungen auf den Straßenverkehr hat. Neuer […]

05.06.2024

Rettungseigenschaften bei Elektrofahrzeugen: Untersuchung am Opel Ampera-E

Mit der zunehmenden Verbreitung von Elektrofahrzeugen stellt sich die Frage nach der Rettungssicherheit bei Verkehrsunfällen. Um die Herausforderungen und Möglichkeiten bei der Rettung von Insassen aus Elektrofahrzeugen zu untersuchen, wurde ein Opel Ampera-e mit massivem Frontschaden als Beispiel herangezogen. Dieser Artikel beleuchtet die verschiedenen Aspekte der technischen Rettung und gibt Einblicke in die Ergebnisse der […]

22.05.2024

Doppeltes Fahrverbot bei wiederholtem Verkehrsverstoß

Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt zeigt deutlich, wie konsequent die Gerichte bei wiederholten Verkehrsverstößen durchgreifen. Das Urteil vom 4. April 2024 (Aktenzeichen: 4 ORbs 50/24) verdeutlicht, dass bei wiederholter Missachtung der Verkehrsregeln strenge Sanktionen verhängt werden können. Im Mittelpunkt dieses Urteils steht ein Jurist, der mehrfach den erforderlichen Mindestabstand zu vorausfahrenden Fahrzeugen nicht einhielt […]

22.05.2024

Gerichtsurteil: Schadensersatz bei Unfall durch alkoholisierten Fahrer

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass bei Unfällen, die ein nüchterner Fahrer hätte vermeiden können, ein Anscheinsbeweis dafür spricht, dass die Trunkenheit des Fahrers ursächlich für den Unfall war. Im vorliegenden Fall wurde einer schwer verletzten Fußgängerin Schmerzensgeld in Höhe von 52.500 € und Schadensersatz zugesprochen, jeweils unter Berücksichtigung […]

22.05.2024

Oberlandesgericht Frankfurt am Main – Entschädigungssatz für über fünf Jahre alte Pkw

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass der Entschädigungssatz für über fünf Jahre alte Pkw bei der Nutzungsausfallentschädigung nach der Schwacke-Liste um eine Gruppe herabzustufen ist. Diese Entscheidung betrifft Fälle, in denen das Fahrzeug eines Eigentümers durch das Verhalten eines Dritten unzugänglich gemacht wird. Im vorliegenden Fall begehrte die Klägerin […]

18.04.2024

Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrs- und Lärmbelastung

In einem aktuellen Gerichtsurteil wurde über die rechtlichen Aspekte im Zusammenhang mit der Reduzierung der Verkehrs- und Lärmbelastung verhandelt. Das Urteil gibt Aufschluss darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden können und welche rechtlichen Hürden dabei zu beachten sind. In diesem Artikel werden die wichtigsten Punkte des Urteils zusammengefasst und diskutiert. Die Klage und die Hintergründe Der […]

18.04.2024

Pflichten des Grundstückseigentümers – Beachtung der Leichtigkeit des Verkehrs

In einem kürzlich ergangenen Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichtshofs München wurden die Pflichten von Grundstückseigentümern bezüglich des Rückschnitts von Pflanzenbewuchs entlang öffentlicher Verkehrswege klargestellt. Das Urteil betont die Bedeutung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen für entsprechende Anordnungen durch die zuständigen Behörden. Tatbestand Die Klägerin, Eigentümerin eines Grundstücks an einer Gemeindestraße ohne Bordstein […]

18.04.2024

Gefährdung des Straßenverkehrs durch Werbeanlage

Das jüngste Gerichtsurteil vom VG München, das die Ablehnung einer Baugenehmigung für ein LED-Mediaboard an einer Verkehrskreuzung bestätigt, wirft Licht auf die rechtlichen und sicherheitsrelevanten Aspekte von Werbeanlagen im öffentlichen Raum. Diese Entscheidung beruft sich auf Artikel 14 Absatz 2 der Bayerischen Bauordnung und betont die Bedeutung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs. Normenkette und […]

18.04.2024

Gerichtsurteil: Keine Willkür bei Verbot der Verlegung einer schadensträchtigen Bremsmatte

Eine Gerichtsentscheidung mit weitreichenden Folgen Das Gerichtsurteil behandelt den Fall zweier Parteien: einer Klägerin, die ein Lagerhaus mit landwirtschaftlichem Lieferverkehr betreibt, und den Beschwerdeführern, Eigentümern eines Grundstücks, über das eine Zufahrtsstraße zum Lagerhaus verläuft. Die Klägerin verlangte die Untersagung einer Bremsmatte auf dieser Straße, die potenziell Schäden an Fahrzeugen verursachen könnte. Der Konflikt um die […]

18.04.2024

Geldbuße trotz Beifahrer-Nutzung: „Blitzer-App“ im Auto

Die Nutzung von „Blitzer-Apps“ im Straßenverkehr ist rechtlich umstritten. Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe hat jedoch Klarheit geschaffen: Auch wenn der Fahrer nicht selbst eine Warn-App aktiviert, kann die Nutzung durch einen Beifahrer zu einer Geldbuße führen. Erfahren Sie mehr über diese Entscheidung und ihre Auswirkungen. Hintergrund des Urteils Ein 64-jähriger Mann aus dem […]

17.04.2024

Geschwindigkeitsbegrenzung für Schulwege: Warum 30 km/h ein Muss sind

Die Sicherheit von Schulkindern auf dem Schulweg ist von höchster Priorität. Doch wie entscheidet man, ob eine Geschwindigkeitsbegrenzung notwendig ist? Ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg hat diese Frage aufgegriffen und klargestellt, dass die Beschränkung auf 30 km/h für bestimmte Streckenabschnitte, die von Grundschülern frequentiert werden, nicht zwingend das Auftreten von Unfällen erfordert. Doch warum […]

17.04.2024

Rechtsabbiegen von Lang-Lkws: Verkehrssicherheit und Haftungsfragen

Beim Rechtsabbiegen von Lang-Lkws können sich besondere Gefahrensituationen ergeben, insbesondere wenn die Fahrer den toten Winkel nicht überblicken können. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 21. Juli 2022 wirft Licht auf die Verantwortlichkeiten bei Unfällen dieser Art und die Haftungsfrage. Im Folgenden werden die Hintergründe des Urteils und die daraus resultierenden rechtlichen Konsequenzen näher […]

15.04.2024

Streit um Mietwagenverkehr: Kein Betriebssitz, keine Erlaubnis

Verwaltungsgericht entscheidet über fehlende Zuverlässigkeit Berlin- In einem Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht eine wegweisende Entscheidung getroffen: Ohne einen festen Betriebssitz ist der Betrieb von Mietwagen im Gelegenheitsverkehr nicht zulässig. Diese Entscheidung erging im Zusammenhang mit einem Antragsteller, der eine Genehmigung für den Mietwagenverkehr besaß, jedoch keinen tatsächlichen Betriebssitz vorweisen konnte. Der Antragsteller hatte vom Landesamt […]

13.04.2024

Aussetzung des Verbots der Nutzung elektronischer Geräte zur Kommunikation im Freistaat Bayern

Eine Entscheidung für mehr Sicherheit und Effizienz im Straßenverkehr In einer wegweisenden Entscheidung hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration eine Allgemeinverfügung erlassen, die eine Aussetzung des Verbots der Nutzung elektronischer Geräte zur Kommunikation im Straßenverkehr ermöglicht. Diese Entscheidung, die auf den Bestimmungen der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) basiert, hat weitreichende Auswirkungen auf den […]

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