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Artikel vom 15.07.2019 Zurück

Wirksamkeit von Verkehrszeichen – der Sichtbarkeitsgrundsatz

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Autor  - Christian Fuhrmann

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Wann ist ein Verkehrszeichen beachtlich?

Zunächst gilt insoweit der sog. Sichtbarkeitsgrundsatz. Dieser besagt, dass Verkehrszeichen so aufzustellen oder anzubringen sind, dass sie ein durchschnittlicher Kraftfahrer bei Einhaltung der nach § 1 StVO erforderlichen Sorgfalt schon „mit einem raschen und beiläufigen Blick”erfassen kann (so z.B.: BVerwG, Urteil vom 13.03.2008 – Az.: 3 C 18/07).

Unter dieser Voraussetzung äußern sie ihre Rechtswirkung gegenüber jedem Verkehrsteilnehmer gleichgültig, ob er das Verkehrszeichen tatsächlich wahrnimmt oder nicht. „Erfassen“ meint dabei neben der reinen optischen Wahrnehmbarkeit auch die Klarheit im Sinne einer inhaltlichen Verständlichkeit.Danach dürfen beispielsweise nicht mehr als 3 Verkehrszeichen an einem Pfostenangebracht sein. Andernfalls kann von einem Verkehrsteilnehmer nicht erwartet werden, dass er die Bedeutung sämtlicher dort angebrachter Verkehrszeichen noch erfassen kann.

Der Sichtbarkeitsgrundsatz gilt allerdings nicht uneingeschränkt. Vielmehr sind unterschiedliche Anforderungen an ihn zu stellen,je nachdem, ob der fließende oder der ruhende Verkehr betroffen ist:

Verkehrszeichen, die den fließenden Verkehr betreffen, müssen – je nach Geschwindigkeit des sie passierenden Verkehrsteilnehmers – innerhalb kürzester Zeit wahrgenommen und inhaltlich erfasst, d.h. in ihrer Aussage verstanden werden, können. Den ndem vorbeifahrenden Fahrer verbleibt in der Regel keine Zeit sich noch Gedanken über den Inhalt ihrer Aussage zu machen. Es muss vielmehr jederzeit eine schnelle Reaktionsmöglichkeit des Fahrers gewährleistet bleiben, um andere Verkehrsteilnehmer nicht zu gefährden.

Darüber hinaus ist allgemein anerkannt, dass an die Sichtbarkeit von Verkehrszeichen im ruhenden Verkehr weitaus niedrigere Anforderungen zu stellen sind, womit höhere Sorgfaltspflichten für den Verkehrsteilnehmer einhergehen. Dies hängt damit zusammen, dass nach dem Abstellen des Fahrzeuges eine nähere inhaltliche Befassung mit der vor Ort geltenden Regelung gefahrlos möglich ist. Unter Umständen kann der Fahrer dabei sogar zu einer Nachschau verpflichtet sein. Die Verkehrszeichen müssen dafür allerdings durch einfache Umschau beim Aussteigen ohne weiteres erkennbar sein. Dabei sind immer auch die konkreten Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen, wie z.B. die Ortskundigkeit einer Person.

Wann ist ein Verkehrszeichen unbeachtlich?

Unwirksam – und damit unbeachtlich – sind unkenntlich gewordene Verkehrszeichen, die beim Fahren mit beiläufigem Blick nicht rechtzeitig erfasst werden können, etwa durch Rost oder Schnee.

Das gilt jedoch nicht bei verschneiten Vorfahrts- oder Stopp-Schildern, die schon an ihrer Form zu erkennen sind.

Auch ein durch Baum– und/oder Buschbewuchs objektiv nicht mehr erkennbares Verkehrszeichen entfaltet keine Rechtswirkungen mehr (so auch: OLG Hamm, 30.09.2010, Az.: III-3 RBs 336/09).

Vorsicht: Ortskundigkeit kann dem aber entgegenstehen!

Verkehrszeichen können allerdings auch unwirksam sein, wenn sie nicht ordnungsgemäß angebracht wurden. Wie ein Verkehrszeichen ordnungsgemäß anzubringen ist, regelt Ziffer III Nr. 13 aVwV-StVO zu §§ 39 – 43 StVO. Demnach sollte sich die Unterkante eines Verkehrszeichens in der Regel mindestens 2,00 m über dem Straßenniveau befinden, über Radwegen 2,20 m, an Schilderbrücken 4,50 m und auf Inseln und Verkehrstellern gelten als Grenze 0,60 m.

Schließlich gilt: Bei offensichtlicher Willkür, Sinnwidrigkeit und objektiver Unklarheit entfalten Verkehrszeichen ebenfalls keine Rechtswirksamkeit.


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