Artikel aus dem Verkehrsrecht - Blitzer

14.10.2025

Das deutsche Verkehrsrecht berücksichtigt in bestimmten Situationen die Notwendigkeit, von Tempolimits und Fahrverboten abzuweichen. Besonders relevant sind Notfälle während der Schwangerschaft, in denen werdende Väter oder andere Angehörige schnell zu einer schwangeren Frau fahren müssen. Die Rechtsprechung unterscheidet dabei zwischen akuten Notlagen und Umständen, die keine sofortige Gefahr darstellen. Notstandsähnliche Situationen im Verkehrsrecht Im Straßenverkehr […]

08.08.2025

Auch im Jahr 2025 fand in Deutschland wieder ein groß angelegter Blitzermarathon statt. Ziel dieser Aktion ist es, das Bewusstsein der Verkehrsteilnehmer für die Gefahren überhöhter Geschwindigkeit zu schärfen und die Zahl der Verkehrsunfälle zu reduzieren. Die Aktionen wurden von den Polizeibehörden im Rahmen der europaweiten ROADPOL-Kampagne durchgeführt. Zwei Aktionswochen im Frühjahr und Sommer Der […]

25.05.2025

Im Jahr 2025 hat der Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg mit mehreren bahnbrechenden Urteilen die Rechte von Autofahrern bei Geschwindigkeitsmessungen grundlegend gestärkt. Diese Entscheidungen revolutionieren den Umgang mit Blitzer-Daten und eröffnen Verkehrsteilnehmern neue Möglichkeiten, Bußgeldverfahren erfolgreich zu hinterfragen. Für viele Betroffene bedeutet das eine deutlich verbesserte Chance, sich gegen unberechtigte Vorwürfe zu wehren und umfassende Transparenz bei der […]

26.04.2025

Die Nutzung einer Blitzer-App im Auto ist in Deutschland streng geregelt und kann schnell zu hohen Geldbußen führen. Viele Autofahrer unterschätzen die rechtlichen Folgen, wenn sie während der Fahrt ein Gerät mit sich führen, das vor Verkehrsüberwachungsmaßnahmen warnt. Dieser Artikel beleuchtet ausführlich die aktuelle Rechtslage im deutschen Verkehrsrecht, zeigt typische Fallkonstellationen auf und erklärt, worauf […]

18.04.2024

Die Nutzung von „Blitzer-Apps“ im Straßenverkehr ist rechtlich umstritten. Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe hat jedoch Klarheit geschaffen: Auch wenn der Fahrer nicht selbst eine Warn-App aktiviert, kann die Nutzung durch einen Beifahrer zu einer Geldbuße führen. Erfahren Sie mehr über diese Entscheidung und ihre Auswirkungen. Hintergrund des Urteils Ein 64-jähriger Mann aus dem […]

24.02.2023

Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Kein Anspruch auf Rückabwicklung des wegen Sittenwidrigkeit nichtigen Kaufvertrages Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß dem Käufer eines Radarwarngeräts kein Anspruch auf Rückabwicklung des wegen Sittenwidrigkeit nichtigen Kaufvertrages zusteht. Klage und Berufung des Käufers auf Rückabwicklung des Kaufvertrages Die Klägerin hatte ein Radarwarngerät von der Beklagten erworben und dann […]

09.02.2023

Einsicht in Wartungsnachweise des Blitzers verpflichtend Autofahrer, die geblitzt wurden, haben Anspruch auf Einsicht in die Wartungsnachweise des Blitzers. Das hat der Verfassungsgerichtshof am Mittwoch in Stuttgart entschieden. Der Richterspruch stärkt die Rechte von Autofahrern, die geblitzt wurden und gegen den Bußgeldbescheid vorgehen. „Waffengleichheit“ zwischen Verfolgungsbehörden und Beschuldigten Geklagt hatte ein Autofahrer, der nach Angaben […]

08.02.2023

Wer geblitzt wird, muss inzwischen mit hohen Bußgeldern rechnen. Dennoch lohnen sich Einsprüche, denn die Chancen auf Erfolg stehen gut. Die Anzahl der erfolgreichen Einsprüche ist in den letzten Jahren gestiegen. Neue Straßenverkehrsordnung schlägt zu Buche Seit der jüngsten Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 9. November 2021, müssen Autofahrer, die innerorts mit 16 bis 20 […]

08.02.2023

Berlin wird in den nächsten Jahren deutlich sicherer werden, denn die Zahl der Blitzer wird bis 2026 von aktuell 40 auf fast 100 steigen. Dies kündigte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses an. In dem Koalitionsvertrag von 2021 hatten SPD, Grüne und Linke die Ausweitung der Verkehrsüberwachung beschlossen. Bis 2026 sollen […]

27.11.2014

Jeder kennt die urbanisierten Messgeräte, welche sich hinter schmalen grau/schwarzen Hüllen in Form von kleinen Säulen verstecken. Die Messgeräte sprießen wie Pilze aus der Erde, nur dass Sie meist im innerstädtischen Bereich auftauchen. Hinter dem beschrieben Messgerät sowie auch anderweitigen Modellen, steckt ein umstrittenes Messsystem namens Poliscan Speed, welches durch die Firma Vitronic auf den […]