Artikel aus dem Verkehrsrecht - Rotlichtverstoß
19.06.2024
Rotlichtverstoß mit einem SUV: Keine Erhöhung der Geldbuße allein wegen Fahrzeugtyp
Ein Rotlichtverstoß kann teuer werden, doch der Fahrzeugtyp allein rechtfertigt keine höhere Geldbuße. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) entschied, dass nur außergewöhnliche Umstände eine Abweichung vom Bußgeldkatalog erlauben. Eine Vorbelastung hingegen kann eine Erhöhung rechtfertigen, wie im aktuellen Fall, in dem ein Betroffener trotz SUV-Nutzung wegen früherer Verkehrsverstöße zur Zahlung einer erhöhten Geldbuße und […]
25.01.2024
Verkehrsunfall mit Rettungswagen – Oberlandesgericht Frankfurt entscheidet über Schadensersatz
Ein Rettungsdienstfahrer darf eine Kreuzung bei Rot nur überqueren, wenn er sich überzeugt hat, dass er von den anderen Verkehrsteilnehmern wahrgenommen wurde. Kommt es zur Kollision mit einem bei Grün querenden Fahrzeug, weil dessen Fahrer den Rettungswagen aus Unachtsamkeit übersehen bzw. überhört hat, kommt eine hälftige Schadensteilung in Betracht, bestätigte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main […]
10.12.2019
Fahrverbot bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß
Immer wieder taucht die Frage auf, ob ein Fahrverbot bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß, somit eine Rotlichtzeit von 1 Sekunde, verhängt werden muss wenn der Rotlichtverstoß aufgrund irrtümlicher Zuordnung des für eine andere Fahrbahn erfolgten grünen Lichts begangen wurde. Bei dieser Fallkonstellation wird häufig diskutiert, ob es sich um einen atypischen Rotlichtverstoß behandelt. Das Oberlandesgericht Karlsruhe […]
01.08.2014
Rotlichtverstoß bei „Umfahren“ einer Lichtzeichenanlage?
Bereits im Jahr 2013 hat sich das OLG Bamberg mit der Frage beschäftigt, ob ein Umfahren einer Lichtzeichenanlage, diese rot vorgibt, einen Rotlichtverstoß darstellt, dieser bußgeldrechtlich geahndet werden muss. Im konkreten Fall, fuhr ein Fahrzeugführer, wissend um die rote Lichtzeichenanlage, weniger Meter von dieser entfernt, auf das neben der Straße befindliche Gelände einer Tankstelle, umso […]