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Artikel aus dem Verkehrsrecht - Sonstiges

21.02.2024

Die neue HU-Plakette wird blau – Wissenswertes über die TÜV-Plakette

Die TÜV-Plakette, im Volksmund auch gerne als „TÜV-Siegel“ bezeichnet, ist für Fahrzeughalter ein wichtiger Anhaltspunkt, um den Zeitpunkt der nächsten Hauptuntersuchung (HU) im Blick zu behalten. Doch wie genau liest man die Informationen auf der Plakette richtig? Dieser umfassende Artikel bietet eine detaillierte Anleitung zur korrekten Interpretation der Zahlen, Farben und Symbole auf der TÜV-Plakette […]

20.02.2024

Sicherheitsabstand im Straßenverkehr – Richtlinien und rechtliche Aspekte

Im Straßenverkehr ist ein ausreichender Sicherheitsabstand zwischen Fahrzeugen entscheidend für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer. Während die Straßenverkehrsordnung (StVO) Richtlinien vorgibt, bleibt die genaue Definition eines angemessenen Abstands oft vage. Der ACE, als führender Mobilitätsbegleiter Europas, erklärt die Bedeutung eines angemessenen Sicherheitsabstands und wie dieser rechtlich bewertet wird. Grobe Orientierungshilfen Die Einhaltung des Sicherheitsabstands hängt maßgeblich […]

20.02.2024

Kraftfahrzeugkennzeichen in Deutschland: Die Übersicht

In Deutschland sind Kraftfahrzeugkennzeichen nicht nur ein Identifikationsmittel, sondern sie bieten auch verschiedene Funktionen und Vorteile je nach Art des Kennzeichens. Von Standard-Eurokennzeichen bis hin zu speziellen Kennzeichen für Elektrofahrzeuge und Oldtimer gibt es eine Vielzahl von Varianten. Dieser Artikel bietet einen umfassenden Überblick über die verschiedenen Arten von Kennzeichen und ihre jeweiligen Merkmale. Standard […]

18.02.2024

Haftung bei Brand eines abgestellten Fahrzeugs

Die Frage der Haftung für Schäden, die durch Brände abgestellter Fahrzeuge verursacht werden, wirft komplexe rechtliche Fragen auf. Insbesondere steht die Auslegung des § 7 Abs. 1 StVG im Mittelpunkt, der die Haftung für Schäden regelt, die durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen entstehen. Im vorliegenden Fall ging es um einen Brand eines Motorrollers, der erhebliche […]

31.01.2024

Bundesverwaltungsgericht entscheidet über einkommensmindernde Berücksichtigung von Kfz-Kosten im Jugendhilferecht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mit seinem wegweisenden Urteil vom 18. Januar 2024 klargestellt, dass bei der Erhebung eines jugendhilferechtlichen Kostenbeitrags die Kosten eines Kraftfahrzeugs nach unterhaltsrechtlichen Maßstäben einkommensmindernd berücksichtigt werden können. Dieses Urteil wirft einen Blick auf den Fall einer Klägerin, deren Sohn vollstationäre Eingliederungshilfe erhielt und die gegen den auferlegten Kostenbeitrag klagte. Die […]

27.01.2024

Fahreignungsgutachten – Empfehlungen des 62. Deutschen Verkehrsgerichtstags im Überblick

Der Arbeitskreis III des DVG 2024 setzt sich einheitlich für die Weiterentwicklung des Prinzips der Fahreignungsüberprüfung ein. Dieser Artikel beleuchtet im Detail die Empfehlungen des Arbeitskreises, die darauf abzielen, eine qualitativ hochwertige Fahreignungsüberprüfung sicherzustellen. Personelle Ausstattung der Fahrerlaubnisbehörden Länder und Kommunen in der Pflicht: Der Arbeitskreis betont die Notwendigkeit einer angemessenen personellen Ausstattung der Fahrerlaubnisbehörden. […]

27.01.2024

Behördentäuschung und Punktehandel – Cleverness oder strafbares Verhalten?

Vom 24. bis 26. Januar 2024 fand der 62. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar statt. Ein zentrales Thema, das vom Arbeitskreis IV behandelt wurde, ist die Behördentäuschung und der sogenannte Punktehandel. In diesem Artikel werden die Empfehlungen des Arbeitskreises zu diesem brisanten Thema ausführlich behandelt. Der Arbeitskreis IV stellt die Frage, ob Verschleierungshandlungen im Rahmen des […]

26.01.2024

62. Deutscher Verkehrsgerichtstag 2024 – Einziehung von Täterfahrzeugen

Vom 24. bis 26. Januar 2024 fand der 62. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar statt, bei dem zahlreiche Experten und Vertreter der Rechtswissenschaften zusammenkamen, um Empfehlungen für gesetzliche Neuerungen im Bereich des Verkehrsrechts zu erarbeiten. Ein besonders brisantes Thema wurde dabei vom Arbeitskreis I behandelt: die Einziehung von Täterfahrzeugen bei strafbaren Trunkenheitsfahrten. Hintergrund: Alkohol- und Drogeneinfluss […]

26.01.2024

Neue Wege für die Verkehrssicherheit – Der 62. Deutsche Verkehrsgerichtstag

Am vergangenen Freitag schloss der 62. Verkehrsgerichtstag (VGT) in Goslar seine Tore. Verkehrsexperten und Wissenschaftler präsentierten ihre Empfehlungen für den Gesetzgeber, wobei strafrechtliche Aspekte, insbesondere im Zusammenhang mit Trunkenheitsfahrten und Unfallfluchten, im Mittelpunkt der Diskussionen standen. Die Experten äußerten Bedenken bezüglich des sogenannten Punktehandels und sprachen sich für Reformen im Verkehrsstrafrecht aus. Zudem wurde die […]

25.01.2024

Fahrverbot nur bei tragfähigen Feststellungen zur besonderen Härte

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einer aktuellen Entscheidung vom 05.05.2022 klare Maßstäbe für die Verhängung von Fahrverboten bei Geschwindigkeitsüberschreitungen gesetzt. Der Grundsatz, dass bei einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um mindestens 41 km/h ein Fahrverbot von einem Monat droht, kann nur bei nachweisbar außergewöhnlichen Härtefällen umgangen werden. Das Gericht hob dabei ein amtsgerichtliches […]

25.01.2024

Verkehrssicherungspflicht verletzt: Stadt Frankfurt muss Schadensersatz nach Ast-Sturz zahlen

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 25.05.2023 entschieden, dass die Stadt Frankfurt am Main aufgrund pflichtwidrig unterlassener Kronenuntersuchung eines Straßenbaums Schadensersatz zahlen muss. Der Fall, der einen herabfallenden Ast und einen totalbeschädigten Fiat 500 betrifft, wirft Licht auf die Verantwortlichkeiten der Städte im Umgang mit Straßenbäumen. Chronologie des Vorfalls Im August 2019 wurde ein […]

25.01.2024

Werkstattrisiko bei Kfz-Reparaturkosten – Neue Klarheit für Geschädigte durch den Bundesgerichtshof

Am 16. Januar 2024 fällte der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs wegweisende Urteile (VI ZR 38/22, VI ZR 239/22, VI ZR 253/22, VI ZR 266/22 und VI ZR 51/23) bezüglich der Ersatzfähigkeit von Kfz-Reparaturkosten im Zusammenhang mit dem sogenannten Werkstattrisiko. In unterschiedlichen Konstellationen wurde die Frage erörtert, wer das Risiko trägt, wenn der Unfallverursacher einwendet, dass […]

28.12.2023

Der 62. Deutsche Verkehrsgerichtstag 2024 – Diese Themen sollen verhandelt werden

Der 62. Deutsche Verkehrsgerichtstag, der vom 24. bis 26. Januar in Goslar stattfindet, bietet eine umfassende Plattform für die Diskussion und den Meinungsaustausch zu aktuellen und kontroversen Themen des Verkehrsrechts. Die verschiedenen Arbeitskreise beleuchten facettenreiche Aspekte, angefangen von der Einziehung von Täterfahrzeugen bei Trunkenheitsfahrten über die Komplexität des Haushaltsführungsschadens bis hin zur Überprüfung von Fahreignungsgutachten […]

27.11.2023

Wohnmobil auf öffentlichem Parkplatz? Bußgeldrisiko und rechtliche Hintergründe

Immer mehr Menschen entscheiden sich für einen Urlaub im Wohnmobil, um die Freiheit der Straße zu genießen. Doch Vorsicht ist geboten, insbesondere wenn es um das nächtliche Übernachten auf öffentlichen Parkplätzen geht. Ein aktuelles Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts verdeutlicht die rechtlichen Konsequenzen und das Bußgeldrisiko für Wohnmobilfahrer, die auf nicht dafür vorgesehenen Parkplätzen übernachten. Rechtsstreit […]

27.11.2023

Schneekettenpflicht nach Verkehrszeichen 268

Im Winter ist es nicht nur wichtig, auf Winterreifen zu setzen, sondern in einigen Situationen sind auch Schneeketten unverzichtbare Begleiter. Das Verkehrszeichen 268 weist darauf hin: Ab hier geht es nur mit Schneeketten weiter. Wir informieren Sie darüber, wann der Einsatz von Schneeketten notwendig ist und wie Sie diese korrekt anbringen. Schneekettenpflicht nach Verkehrszeichen 268 […]

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