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Artikel aus dem Verkehrsrecht - Sonstiges

10.06.2024

Cannabis-Legalisierung und THC im Straßenverkehr: Risiken und Auswirkungen

Die Teil-Legalisierung von Cannabis in Deutschland seit dem 1. April 2024 hat viele Diskussionen über die Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit ausgelöst. Besonders die Frage, wie THC (Tetrahydrocannabinol) den Körper beeinflusst und welche Konsequenzen sich daraus für das Autofahren ergeben, steht im Mittelpunkt. Professor Dr. Matthias Graw, Leiter des Instituts für Rechtsmedizin an der Ludwig-Maximilians-Universität München, […]

18.04.2024

Gerichtsurteil: Keine Willkür bei Verbot der Verlegung einer schadensträchtigen Bremsmatte

Eine Gerichtsentscheidung mit weitreichenden Folgen Das Gerichtsurteil behandelt den Fall zweier Parteien: einer Klägerin, die ein Lagerhaus mit landwirtschaftlichem Lieferverkehr betreibt, und den Beschwerdeführern, Eigentümern eines Grundstücks, über das eine Zufahrtsstraße zum Lagerhaus verläuft. Die Klägerin verlangte die Untersagung einer Bremsmatte auf dieser Straße, die potenziell Schäden an Fahrzeugen verursachen könnte. Der Konflikt um die […]

15.04.2024

Streit um Mietwagenverkehr: Kein Betriebssitz, keine Erlaubnis

Verwaltungsgericht entscheidet über fehlende Zuverlässigkeit Berlin- In einem Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht eine wegweisende Entscheidung getroffen: Ohne einen festen Betriebssitz ist der Betrieb von Mietwagen im Gelegenheitsverkehr nicht zulässig. Diese Entscheidung erging im Zusammenhang mit einem Antragsteller, der eine Genehmigung für den Mietwagenverkehr besaß, jedoch keinen tatsächlichen Betriebssitz vorweisen konnte. Der Antragsteller hatte vom Landesamt […]

13.04.2024

Aussetzung des Verbots der Nutzung elektronischer Geräte zur Kommunikation im Freistaat Bayern

Eine Entscheidung für mehr Sicherheit und Effizienz im Straßenverkehr In einer wegweisenden Entscheidung hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration eine Allgemeinverfügung erlassen, die eine Aussetzung des Verbots der Nutzung elektronischer Geräte zur Kommunikation im Straßenverkehr ermöglicht. Diese Entscheidung, die auf den Bestimmungen der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) basiert, hat weitreichende Auswirkungen auf den […]

31.03.2024

Eigentumsverletzung durch Pkw-Entzug: Gerichtsurteil und Folgen

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entscheidet über Nutzungsentschädigung Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat kürzlich ein Urteil gefällt, das eine Eigentumsverletzung durch Pkw-Entzug behandelt. In dem Fall hatte ein Beklagter das Fahrzeug einer Klägerin ohne deren Einverständnis hinter ein Hoftor gefahren und den Zugang zur Immobilie blockiert. Diese Handlung führte zu einem Rechtsstreit, in […]

16.03.2024

Verkehrsunfall und Gutachterkosten: Was Sie über Auswahlverschulden und Erstattungsfähigkeit wissen müssen

Ein Verkehrsunfall kann unangenehme rechtliche Konsequenzen mit sich bringen, insbesondere wenn es um die Erstattung von Gutachterkosten geht. In einem aktuellen Fall wurde deutlich, dass das Auswahlverschulden des Geschädigten die Erstattungsfähigkeit der Gutachterkosten beeinflusst. Wir werfen einen Blick auf die Hintergründe dieses Falls und erläutern, was Auswahlverschulden bedeutet und wie es die Ansprüche im Falle […]

06.03.2024

Eine umfassende Übersicht über das deutsche Verkehrsrecht

Das deutsche Verkehrsrecht ist ein komplexes Gebiet, das aus verschiedenen Teilgebieten besteht, darunter das Verkehrszivilrecht, das Verkehrsstrafrecht, das Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht, das Verkehrsverwaltungsrecht und das Versicherungsrecht. Die wichtigsten Gesetze im deutschen Verkehrsrecht Zu den bedeutendsten Regelwerken gehören das Straßenverkehrsgesetz (StVG), die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), die Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV), die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) und die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO). An wen Sie sich […]

29.02.2024

Black-Box im Auto wird Pflicht: Was Autofahrer wissen müssen

  Die Einführung des Event Data Recorders (EDR), auch bekannt als Blackbox im Auto, sorgt für viele Fragen und Unsicherheiten unter Autofahrern. Ab Juli 2024 ist die Installation dieses Geräts in allen neu zugelassenen PKW verpflichtend. Doch was bedeutet diese Pflicht für Verbraucher und kommen damit zusätzliche Kosten auf sie zu? In diesem Artikel werden […]

26.02.2024

Entwicklung der Neuzulassungen von Personenkraftwagen (Pkw) im Januar 2024

Analyse der Neuzulassungen von Personenkraftwagen (Pkw) im Januar 2024 Im ersten Monat des Jahres 2024 verzeichnete der Pkw-Markt in Deutschland einen deutlichen Anstieg der Neuzulassungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Mit 213.553 neu zugelassenen Einheiten wurde ein Wachstum von 19,1 Prozent verzeichnet. Besonders bemerkenswert war der Zuwachs bei den gewerblichen Neuzulassungen, die um 23,3 Prozent zunahmen […]

26.02.2024

Wann werden Punkte im Fahreignungsregister gelöscht?

  Das Fahreignungsregister und das Fahreignungs-Bewertungssystem spielen eine entscheidende Rolle bei der Sicherstellung der Verkehrssicherheit. Viele Verkehrsteilnehmer fragen sich jedoch, wann ihre Punkte im Fahreignungsregister gelöscht werden. In diesem Artikel werden wir ausführlich darauf eingehen und die Tilgungsfristen sowie die damit verbundenen Maßnahmen des Straßenverkehrsamtes erläutern.   Tilgungsfristen im Fahreignungsregister Verkehrssicherheitsbeeinträchtigende Ordnungswidrigkeiten (§ 29 StVG): […]

26.02.2024

Marktüberwachung im Fahrzeugwesen durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA)

  Der Markt für Fahrzeuge und Fahrzeugteile unterliegt einer ständigen Dynamik von Angebot und Nachfrage. Um die Sicherheit im Straßenverkehr zu gewährleisten, spielt die Marktüberwachung eine entscheidende Rolle. In diesem Artikel werden wir uns ausführlich mit der Marktüberwachung im Fahrzeugwesen durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) befassen und erklären, welche Aufgaben und Verantwortlichkeiten das KBA in diesem […]

26.02.2024

Das Fahreignungs-Bewertungssystem im Bezug auf die Probezeit für Fahranfänger

Die Probezeit für Fahranfänger ist eine kritische Phase, die durch Unerfahrenheit und Risikobereitschaft im Straßenverkehr gekennzeichnet ist. Um die Sicherheit auf den Straßen zu gewährleisten, wurden spezielle Maßnahmen wie die Verlängerung der Probezeit und das Fahreignungs-Bewertungssystem eingeführt. In diesem Artikel werden wir uns eingehend mit dem Fahreignungs-Bewertungssystem befassen und erklären, wie es Fahranfänger in der […]

22.02.2024

Winterreifenpflicht ab 2024: Sicherheit auf Schnee und Eis mit Alpine-Symbol

Der Winter stellt besondere Anforderungen an die Bereifung von Fahrzeugen. Damit Autofahrer auch bei Schnee und Eis sicher unterwegs sind, wurden die Vorschriften für Winterreifen verschärft. Ab der Wintersaison 2024/2025 sind Winter- und Ganzjahresreifen nur noch mit dem Alpine-Symbol zugelassen. Doch was bedeutet das für Autofahrer und welche Konsequenzen drohen bei Nichtbeachtung dieser Regelung? In […]

21.02.2024

Die neue HU-Plakette wird blau – Wissenswertes über die TÜV-Plakette

Die TÜV-Plakette, im Volksmund auch gerne als „TÜV-Siegel“ bezeichnet, ist für Fahrzeughalter ein wichtiger Anhaltspunkt, um den Zeitpunkt der nächsten Hauptuntersuchung (HU) im Blick zu behalten. Doch wie genau liest man die Informationen auf der Plakette richtig? Dieser umfassende Artikel bietet eine detaillierte Anleitung zur korrekten Interpretation der Zahlen, Farben und Symbole auf der TÜV-Plakette […]

20.02.2024

Sicherheitsabstand im Straßenverkehr – Richtlinien und rechtliche Aspekte

Im Straßenverkehr ist ein ausreichender Sicherheitsabstand zwischen Fahrzeugen entscheidend für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer. Während die Straßenverkehrsordnung (StVO) Richtlinien vorgibt, bleibt die genaue Definition eines angemessenen Abstands oft vage. Der ACE, als führender Mobilitätsbegleiter Europas, erklärt die Bedeutung eines angemessenen Sicherheitsabstands und wie dieser rechtlich bewertet wird. Grobe Orientierungshilfen Die Einhaltung des Sicherheitsabstands hängt maßgeblich […]

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