Wirksamkeit von Verkehrszeichen – der Sichtbarkeitsgrundsatz

Wannist ein Verkehrszeichen beachtlich?

Zunächstgilt insoweit der sog. Sichtbarkeitsgrundsatz. Dieser besagt, dass Verkehrszeichenso aufzustellen oder anzubringen sind, dass sieein durchschnittlicher Kraftfahrer bei Einhaltung der nach § 1 StVOerforderlichen Sorgfalt schon „mit einem raschen und beiläufigen Blick”erfassen kann (so z.B.: BVerwG, Urteil vom 13.03.2008 – Az.: 3 C 18/07).

Unterdieser Voraussetzung äußern sie ihre Rechtswirkung gegenüber jedemVerkehrsteilnehmer gleichgültig, ob er das Verkehrszeichen tatsächlichwahrnimmt oder nicht. „Erfassen“ meint dabei neben der reinen optischenWahrnehmbarkeit auch die Klarheit im Sinne einer inhaltlichen Verständlichkeit.Danach dürfen beispielsweise nicht mehr als 3 Verkehrszeichen an einem Pfostenangebracht sein. Andernfalls kann von einem Verkehrsteilnehmer nicht erwartetwerden, dass er die Bedeutung sämtlicher dort angebrachter Verkehrszeichen nocherfassen kann.

Der Sichtbarkeitsgrundsatz gilt allerdings nichtuneingeschränkt. Vielmehr sind unterschiedliche Anforderungen an ihn zu stellen,je nachdem, ob der fließende oder der ruhende Verkehr betroffen ist:

Verkehrszeichen, die den fließenden Verkehr betreffen, müssen – je nach Geschwindigkeit dessie passierenden Verkehrsteilnehmers – innerhalb kürzester Zeit wahrgenommenund inhaltlich erfasst, d.h. in ihrer Aussage verstanden werden, können. Denndem vorbeifahrenden Fahrer verbleibt in der Regel keine Zeit sich noch Gedankenüber den Inhalt ihrer Aussage zu machen. Es muss vielmehr jederzeit eineschnelle Reaktionsmöglichkeit des Fahrers gewährleistet bleiben, um andereVerkehrsteilnehmer nicht zu gefährden.

Darüber hinaus ist allgemein anerkannt, dass an dieSichtbarkeit von Verkehrszeichen im ruhendenVerkehr weitaus niedrigere Anforderungen zu stellen sind, womit höhereSorgfaltspflichten für den Verkehrsteilnehmer einhergehen. Dies hängt damitzusammen, dass nach dem Abstellen des Fahrzeuges eine nähere inhaltlicheBefassung mit der vor Ort geltenden Regelung gefahrlos möglich ist. UnterUmständen kann der Fahrer dabei sogar zu einer Nachschau verpflichtet sein. DieVerkehrszeichen müssen dafür allerdings durch einfache Umschau beim Aussteigenohne weiteres erkennbar sein. Dabei sind immer auch die konkreten Umstände des Einzelfalleszu berücksichtigen, wie z.B. die Ortskundigkeit einer Person.

Wannist ein Verkehrszeichen unbeachtlich?

Unwirksam - und damit unbeachtlich - sind unkenntlich gewordeneVerkehrszeichen, die beim Fahren mit beiläufigem Blick nicht rechtzeitigerfasst werden können, etwa durch Rost oder Schnee.

Das gilt jedoch nicht bei verschneitenVorfahrts- oder Stopp-Schildern, die schon an ihrer Form zu erkennen sind.

Auch ein durch Baum– und/oder Buschbewuchsobjektiv nicht mehr erkennbares Verkehrszeichen entfaltet keine Rechtswirkungenmehr (so auch: OLG Hamm, 30.09.2010, Az.: III-3 RBs 336/09).

Vorsicht: Ortskundigkeit kann dem aber entgegenstehen!

Verkehrszeichen können allerdings auchunwirksam sein, wenn sie nicht ordnungsgemäß angebracht wurden. Wieein Verkehrszeichen ordnungsgemäß anzubringen ist, regelt Ziffer III Nr. 13 aVwV-StVO zu §§ 39 - 43 StVO. Demnach sollte sich die Unterkante einesVerkehrszeichens in der Regel mindestens 2,00 m über dem Straßenniveaubefinden, über Radwegen 2,20 m, an Schilderbrücken 4,50 m und auf Inseln und Verkehrstellerngelten als Grenze 0,60 m.

Schließlich gilt: Bei offensichtlicher Willkür,Sinnwidrigkeit und objektiver Unklarheit entfalten Verkehrszeichen ebenfallskeine Rechtswirksamkeit.

Quelle(n):

< Zurück zur Übersicht