Stand: 6. März 2024.
Das deutsche Verkehrsrecht besteht aus mehreren Teilgebieten, darunter das Verkehrszivilrecht, das Verkehrsstrafrecht, das Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht, das Verkehrsverwaltungsrecht und das Versicherungsrecht.
Die wichtigsten Gesetze im deutschen Verkehrsrecht
Die wichtigsten Regelwerke sind das Straßenverkehrsgesetz (StVG), die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), die Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV), die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) und die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO).
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Zusammensetzung des Verkehrsrechts
Das Verkehrsrecht umfasst nicht nur den Straßenverkehr, sondern auch Luftfahrt-, Eisenbahn- und Seeschifffahrtsrecht sowie das Recht über den Verkehr auf Wasserstraßen der Binnenschifffahrt. Es regelt, wie Verkehrsteilnehmer Straßen, Wege und Plätze nutzen dürfen.
Relevante Gesetze und Rechtsverordnungen
Das Straßenverkehrsgesetz (StVG) legt die grundlegenden Verhaltensvorschriften im Straßenverkehr fest und beinhaltet Regelungen zur Fahrerlaubnis, Haftung, Straf- und Bußgeldvorschriften sowie zum Fahreignungsregister (früher Verkehrszentralregister) und zu den Fahrzeugregistern.
Die Straßenverkehrsordnung (StVO) definiert die Verhaltenspflichten aller Verkehrsteilnehmer und enthält Regelungen zu Verkehrszeichen und -regeln.
Die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) regelt die Zulassung von Fahrzeugen und technische Standards für PKW, LKW und Motorräder, einschließlich der Hauptuntersuchung (HU).
Die Fahrerlaubnisverordnung (FeV) behandelt die Erteilung, den Verlust und die Entziehung von Fahrerlaubnissen und regelt das Punktesystem des Fahreignungsregisters.
Die Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) bezieht sich auf die Zulassung und Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen sowie die Vergabe von KFZ-Kennzeichen.
Bußgeld- und Verwarnungsgeldkatalog
Der Bußgeldkatalog (Bußgeldkatalog-Verordnung, BKatV) listet Bußgelder und weitere Sanktionen für Verstöße gegen das Verkehrsrecht auf. Das Punktesystem sanktioniert Verstöße je nach Schwere mit 1 bis 3 Punkten in Flensburg.
Geringfügige Verstöße werden mit einer Verwarnung und einem Verwarnungsgeld von bis zu 55 Euro geahndet.
Verkehrsstrafrecht
Das Verkehrsstrafrecht greift bei schwerwiegenden Verstößen gegen das Verkehrsrecht ein. Straftatbestände umfassen unter anderem Fahren ohne Fahrerlaubnis, Fahrerflucht, fahrlässige Körperverletzung und Trunkenheit im Verkehr.
Wer die wichtigsten Regeln kennt, ist sicherer unterwegs und vermeidet rechtliche Konsequenzen.


