Anwälte für Verkehrsrecht

Artikel vom 04.11.2013 Zurück

Beschränktes Fahrverbot – so dürfen Sie weiter fahren!

×
Autor  - Christian Fuhrmann

Christian Fuhrmann

BLF RECHTSANWÄLTE

  • Friedrichstraße 45
  • 70174
  • Stuttgart
  • 0711-5532390
  • 0711-55323911
  • fuhrmann@blf-partner.de
  • www.blf-partner.de

Eine Verwaltungsbehörde oder das zuständige Gericht kann für eine bestimmte Art von Kraftfahrzeugen eine Ausnahme vom verhängten Fahrverbot zulassen, wenn das Fahrverbot zu einer außergewöhnlichen Härte für den Berroffenen führt. Dabei kann sich die ausgenommene Fahrzeugart nach dem Verwendungszweck, einer näher zu bestimmenden Bauart oder einer speziellen Ausrüstung des Fahrzeugs richten. Zu beachten ist jedoch, das es unzulässig wäre, die Ausnahme auf bestimmte Fabrikate, die Art oder den Zeitraum der Nutzung, eine bestimmte Zeit der Nutzung, den Fahrzweck oder auf das Fahrzeug eines bestimmten Halters zu beschränken. Diese Möglichkeit der Fahrverbotseinschränkung ist vorallem für Lastkraftwagenfahrer, Handwerker und weitere Berufsgruppen von Vorteil! Informieren Sie sich rechtzeitig, sofern ihnen ein Fahrverbot droht.

Christian Fuhrmann – Fachanwalt für Verkehrsrecht


Quelle(n):


Autor

Christian Fuhrmann

BLF RECHTSANWÄLTE

Weitere Artikel von Christian Fuhrmann


16.07.2019

Rheinbrücke Leverkusen – Beschluss OLG Köln

Folgender Sachverhalt lag zu Grunde: Der Betroffene fuhr in die durch Verkehrszeichen 251 mit Zusatzzeichen „3,5 t“ gesperrte Fahrbahn ein. Er passierte dabei mindestens fünf Beschilderungen, die auf die Sperrung hinwiesen. Der Verkehrsführung zufolge gehen an der betreffenden Stelle zwei Spuren nach rechts auf die BAB 1, während der linke Fahrstreifen für von der Sperrung […]

WEITERLESEN
15.07.2019

Wirksamkeit von Verkehrszeichen – der Sichtbarkeitsgrundsatz

Wann ist ein Verkehrszeichen beachtlich? Zunächst gilt insoweit der sog. Sichtbarkeitsgrundsatz. Dieser besagt, dass Verkehrszeichen so aufzustellen oder anzubringen sind, dass sie ein durchschnittlicher Kraftfahrer bei Einhaltung der nach § 1 StVO erforderlichen Sorgfalt schon „mit einem raschen und beiläufigen Blick”erfassen kann (so z.B.: BVerwG, Urteil vom 13.03.2008 – Az.: 3 C 18/07). Unter dieser […]

WEITERLESEN
21.01.2016

Strafbarkeit der falschen Verdächtigung im Bußgeldverfahren

Ein in der Praxis täglich auftretender Fall und eine immer wieder von Betroffenen eines Bußgeldverfahrens ohne Rücksprache mit einem Fachanwalt für Verkehrsrecht praktizierte Methode, ist die Benennung eines anderen Fahrers des Tatfahrzeugs, im Wissen, dass die benannte Person das Fahrzeug zum Zeitpunkt des Verstoßes nicht geführt hat. In fast allen Fällen, wird die benannte Person mit dieser man vom eigentlichen Täter ablenken möchte in das Vorgehen eingeweiht, indem diese sich selbst als Fahrer meldet und der Täter den Dritten als Fahrer benennt.

WEITERLESEN

×