Artikel aus dem Verkehrsrecht - E-Scooter
27.09.2023
Cannabiskonsum und E-Scooter-Fahrt: Verwaltungsgericht Berlin entscheidet über Führerscheinverlust
E-Scooter sind in vielen Städten zur beliebten Fortbewegungsmethode geworden. Doch auch bei der Nutzung dieser Elektrokleinstfahrzeuge sollten gesetzliche Vorschriften beachtet werden. Eine jüngste Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin hebt hervor, welche Folgen es haben kann, wenn man unter Einfluss von Cannabis einen E-Scooter fährt. Zwischenfall im Straßenverkehr führt zu Polizeikontrolle Im Juli 2022 fiel ein E-Scooter-Fahrer […]
21.07.2023
Entzug der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter – OLG Frankfurt am Main hebt Urteil auf
Die Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einem aktuellen Urteil entschieden hat. Im konkreten Fall befuhr der Angeklagte nach Mitternacht die Straßen von Frankfurt am Main mit einem E-Scooter und hatte dabei einen Blutalkoholgehalt von mindestens 1,64 Promille. Das Amtsgericht verhängte eine Geldstrafe und […]
09.06.2023
Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter: Das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main
Trunkenheitsfahrten sind nicht nur mit dem Auto ein ernstes Problem. Wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einem jüngsten Urteil verdeutlicht hat, sind auch E-Scooter-Fahrten unter Alkoholeinfluss ein erheblicher Verstoß gegen das Verkehrsrecht, der den Entzug der Fahrerlaubnis nach sich ziehen kann. Verkehrssicherheit und E-Scooter: Die aktuelle Gerichtsentscheidung Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat kürzlich […]
15.02.2023
E-Scooter-Fahren: Mitfahrer mit 1,2 Promille muss den Führerschein abgeben
Verbotenes E-Scooter-Fahren kann für die Mitfahrenden teuer werden. Dies hat das Landgericht Oldenburg in einem Urteil (Az.: 4 Qs 368/22) festgestellt. So muss auch ein Scooter-Mitfahrer, der sich mit 1,2 Promille am Lenker festhält, seinen Führerschein abgeben – ganz egal, ob er nach links oder rechts lenkt oder nicht. Promillegrenzen gelten auch bei E-Scootern Beim […]
05.02.2023
Höhere Promillegrenze für E-Roller-Fahrer?
In Goslar hat der Verkehrsgerichtstag jüngst über die Frage einer Anhebung der Promillegrenzen bei fahrerlaubnisfreien E-Tretrollern diskutiert. Der bisherige Wert von 0,5 Promille, der sonst für Autos gilt, wurde als zu streng befunden. Experten und Verbände forderten eine Angleichung an Fahrräder, da E-Scooter eher mit diesen als mit Automobilen vergleichbar sind und maximal mit 20 […]
03.12.2019
Die Folgen einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter
Mit dem heutigen Artikel, möchten wir auf die aktuelle Thematik bezüglich des Verwendens eines E-Scooter unter Alkoholeinfluss im öffentlichen Straßenverkehr eingehen und den Lesern einen ersten Überblick über aktuelle geben, die uns über den ADAC und aus eigener Erfahrung bekannt geworden sind. Das AG Stuttgart verhängte bei einer Blutalkoholkonzentration von 1,21 Promille eine Geldstrafe von […]
25.11.2019
MPU Anordnung bei Alkoholfahrt mit Fahrrad oder E-Scooter
Eine wichtige Entscheidung erging durch das Verwaltungsgericht Augsburg (09.09.2019, Au 7 K 18.1240) in Bezug auf die Anordnung einer MPU bei einer Alkoholfahrt mit einem Fahrrad. Das Verwaltungsgericht Augsburg Urteil, das wir mit einem Fahrrad im Straßenverkehr mit mehr als 1,60 Promille oder mehr teilnimmt, durch die Verwaltungsbehörde aufgefordert werden kann, eine medizinisch-psychologisches Gutachten beizubringen. […]